Sitzung Marktgemeinderat 15.03.2023
1. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.02.2023 |
2. | Bauleitplanung |
2.1 | Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Pump-Track Anlage" - Feststellungsbeschluss |
2.2 | Einbeziehungssatzung "Am Schrotweg" (Fl.-Nr. 3635-3) - Aufstellungsbeschluss |
2.3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reithalle DU-Familotel Krone, Unterjoch" - Aufstellungsbeschluss |
3. | Auftragsvergaben |
3.1 | Tiefbauarbeiten - Straßenunterhalt 2023 |
3.2 | Neubau Feuerwehrhaus Bad Oberdorf - Vergabepaket V |
3.3 | LKW-Ersatzbeschaffung für den gemeindlichen Bauhof |
4. | Tiefbauangelegenheiten |
4.1 | Um- und Neugestaltung der Straßen- und Verkehrssituation im Bereich Neubau Feuerwehrhaus Bad Oberdorf mit Bushaltestelle – Durchführungsbeschluss |
5. | Bundesstraße B 308 - Straßen- und Brückenbauarbeiten |
5.1 | Informationen zu den geplanten Straßen- und Brückenbauarbeiten 2023 durch das staatliche Bauamt Kempten |
6. | Haushalts- und Finanzangelegenheiten |
6.1 | Vorlage des Beteiligungsberichtes für das Jahr 2021 |
6.2 | Vorlage der Jahresrechnungen 2022 für den Markt Bad Hindelang und die Fiegenschuh´sche Wohltätigkeitsstiftung |
7. | Ortsrecht - Verkaufsoffener Sonntag |
7.1 | Erlass einer Ladenschlussverordnung zur Öffnung der Verkaufsstellen und Geschäfte in Bad Hindelang am Sonntag, den 07.05.2023 |
8. | Feuerwehrangelegenheiten |
8.1 | Beschlussfassung über die Bestätigung der neu gewählten Stellvertreter-Feuerwehrkommandanten |
9. | Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen |